F.A.Z. Podcast für Deutschland

Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen wir mit Mona Jaeger und Eckart Lohse über ein Jahr Koalition und einen Kanzler, der in Erklärungsnot gerät.

Es geht um Friedrich Merz Versprechen, das Land zu modernisieren, um Lars Klingbeils Rolle als Vizekanzler und Finanzminister – und um die Frage, warum diese Koalition gleichzeitig erstaunlich viel abarbeitet und dennoch so wirkt, als käme sie kaum voran. Die Regierung setzt sich große Ziele für ihre Legislaturperiode. Beim Versuch sich ständig zu erklären und zu verteidigen, erzeugt die Koalition damit oft genau jene Unruhe, die sie eigentlich eindämmen wollten. Laut Kanzler Friedrich Merz, würde eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen das Problem nicht lösen.

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Host: Andreas Krobok

Mitarbeit: Kati Schneider, Johanna Westermann

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Friedrich Merz: Warum das Regieren so schwer wirkt Lohse und Jaeger beschreiben eine Koalition, die durchaus arbeitet. Immer wieder wird auf die Vielzahl kleinerer Gesetze und Vorhaben verwiesen. Gleichzeitig wirkt das Gesamtbild schwach. Große Reformen wie Rente, Gesundheit, Staatsmodernisierung politisch sind aufgeladen, blockieren sich gegenseitig oder dauern zu lange. Widersprüchliche Aussagen von Friedrich Merz unterstützen dabei das diffuse Bild der Regierung. Merz rede sehr häufig über Vorhaben, Richtungen und Absichten – und löse damit laufend Gegenreaktionen aus, bevor überhaupt etwas fertig ist. Lohse beschreibt hier den Kontrast du Angela Merkel. Sie habe über Prozesse, sondern Ergebnisse sprechen wollen. Wenn ständig erklärt wird, wohin man will, aber noch keine sichtbaren Resultate da sind, reagieren viele Menschen irgendwann mit Schulterzucken.

Merz und Klingbeil: Zwei Parteichefs, zwei Rollenprobleme

Sobald es um Macht und Rollen geht, zeigt sich das Grundproblem der Koalition. Jaeger und Lohse beschreiben zwei Parteivorsitzende, deren Rückhalt in den eigenen Reihen nicht automatisch sicher ist. Bei Klingbeil sieht man die Anspannung offen: schwache Parteitagswerte und die ständige Frage, wofür die SPD eigentlich stehen will. Bei Merz geht es weniger um formale Zustimmung. Entscheidend ist, ob die Unterstützung stabil bleibt, wenn die Umfragewerte nicht steigen.

Am deutlichsten zeigt sich das in der Finanzpolitik. Klingbeil führt die SPD und ist zugleich Finanzminister. Als Parteichef muss er Solidarität und Entlastungen erklären. Als Finanzminister muss er sparen, den Haushalt zusammenhalten und Prioritäten setzen. Das führt zwangsläufig zu Konflikten. Was sozialdemokratisch richtig klingt, ist finanziell oft schwer umzusetzen. Und was haushaltspolitisch notwendig ist, wirkt in der SPD schnell wie ein Bruch mit den eigenen Ansprüchen.

Darüber steht die große strategische Frage der SPD: Wie kann sie politisch wieder stärker werden? Ein Ausstieg aus der Regierung wäre für manche eine Option. Für die Partei wäre das aber sehr riskant. Wer lange nicht mitregiert, verliert Sichtbarkeit und Einfluss und kommt schwer zurück. Klingbeil wisse das und dränge drauf die SPD auch deshalb in der Koalition zu halten.

AFD, Angst und die Zukunft: Was die Koalition zusammenhält und bedroht

Diese Regierung handelt oft aus Angst. Es geht um viele kleine Sorgen, wie Profilierung, Vorhaben und innerparteiliche Machtkämpfe. Und es geht um die große Sorge, dass Vertrauen in Staat und Demokratie weiter verloren geht. Diese Angst kann die Koalition lähmen. Dann wird überdreht reagiert, es entsteht Daueraufregung, und in der Kommunikation passieren Fehler. Die Angst kann die Koalition aber auch zusammenhalten. Weil alle wissen: Wenn es scheitert, könnte es noch schlimmer werden.

Die AfD ist ständig im Hinterkopf. Nicht als einziges Thema, aber als Verstärker. Jede Krise in der Koalition wird dadurch riskanter. Vor Wahlen im Osten oder bei Debatten über einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten wird aus internem Streit schnell eine Grundsatzfrage. Das kann Kräfte mobilisieren. Es kann aber auch den Eindruck verstärken, dass die Regierung nur noch Krisen verwaltet.Dazu kommt die Frage nach dem, was danach kommt. Merz will keine Neuwahlen, das sagt er klar. Trotzdem denken Parteien längst in Szenarien, die über die aktuelle Konstellation hinausgehen, vor allem in der Union.

Genau diese Mischung aus Druck, Unsicherheit und Zukunftsfragen prägt die Zwischenbilanz nach einem Jahr

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