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Berlin: US-Ebola-Patient wird in der Charité behandelt
YesterdayTap to summarizeDie US-Gesundheitsbehörde CDC ("Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention") bestätigte zu Wochenbeginn auf einer Pressekonferenz, dass ein mit Ebola infizierter US-Bürger "zur Behandlung und Pflege" nach Deutschland ausgeflogen wurde. Zudem seien ebenfalls sechs Kontaktpersonen mit "hohem Ansteckungsrisiko" nach Deutschland gebracht worden. Der Mann landete gestern Nacht in Berlin und wurde direkt mit einem größeren Feuerwehr- und Polizeikonvoi in die Universitätsklinik Charité überführt, um auf der Isolierstation behandelt zu werden. Am Wochenende wurde bekannt, dass ein im Kongo tätiger US-Arzt durch den direkten Kontakt mit Erkrankten positiv auf die Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus getestet wurde. Die US-Gesundheitsbehörde CDC informierte dann am Montag darüber, dass der Amerikaner zur Behandlung und Versorgung nach Deutschland ausgeflogen wurde. Zudem seien laut dem CDC-Sprecher sechs weitere Personen aus dem engen Kontaktkreis in dem Flugzeug gewesen. Auch sie zur Überwachung. Wo das Flugzeug zuerst in Deutschland landete und der Infizierte erstversorgt wurde, ist bis dato nicht bekannt. Die US-Behörden hätten die Bundesregierung um Hilfe gebeten, den Patienten in Deutschland aufzunehmen, hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am Dienstag mitgeteilt. In einem Artikel der Welt wurde dazu berichtet: "Zum Behandlungsort in Deutschland gab es zunächst keine Informationen. Das Bundesgesundheitsministerium erläuterte allgemein, für das Management und die Versorgung von Patienten mit Krankheiten durch hochpathogene Erreger gebe es ein bundesweites Expertennetzwerk." Am Mittwochmorgen titelte nun rbb, dass der Ebola-Patient in der Berliner Charité aufgenommen worden sei. Zu den Hintergründen heißt es: "Wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte, kam das Sonderflugzeug um 0.20 Uhr am Flughafen BER an. Ein spezieller Rettungswagen brachte den Mann etwa zwei Stunden später zu der Isolierstation auf dem Charité Campus Virchow-Klinikum im Wedding. Dabei begleiteten ihn laut Sprecher 60 Polizeibeamte. Der Transport sei störungsfrei verlaufen." Bekannt wurde mittlerweile, dass es sich bei dem Patienten um den US-amerikanischen Arzt Peter Stafford handelt, der für die christliche Missionsorganisation "Serge" aus den USA im Kongo arbeitete. Laut Bild-Informationen wurde Stafford zusammen mit den sechs Kontaktpersonen zum Flughafen Berlin geflogen, unter ihnen "vermutlich seine Familie". Der gestrige X-Beitrag des Präsidenten der christlichen "Samaritan’s Purse"-Mission, Franklin Graham, für die Stafford laut US-Medienberichten ebenfalls in Afrika tätig war, informierte dabei über die genaueren familiären Umstände der betroffenen US-Bürger. So heißt es: "Bitte betet auch für seine Frau, Dr. Rebekah Stafford, und ihre vier Kinder. Die Staffords sind nun gemeinsam mit Serge im Einsatz, nahmen jedoch vor einigen Jahren an unserem 'Samaritan’s Purse Post-Residency Program' teil." I would like to ask everyone to pray for Dr. Peter Stafford, the missionary physician who has been evacuated from the Democratic Republic of Congo (DRC) after testing positive for the Ebola virus. Please also pray for his wife, Dr. Rebekah Stafford, and their four children. The…— Franklin Graham (@Franklin_Graham) May 19, 2026 Wer final neben den sechs Stafford-Familienangehörigen die siebente ausgeflogene Person ist, bleibt damit weiterhin unbekannt, genauso wie der aktuelle Aufenthaltsort und der von Staffords Frau und den vier Kindern. Zu den Umständen der Einlieferung in der Charité heißt es laut Medienbericht: "Das Krankenhaus hat eine Sonderisolierstation auf dem Campus Virchow-Klinikum. Dort gibt es eine hochspezialisierte Infrastruktur für die Versorgung von Patienten mit hochansteckenden, lebensbedrohlichen Infektionskrankheiten. Sie ist eine in sich geschlossene und geschützte Einheit. Sie ermöglicht die Isolation, Diagnostik und Behandlung von bis zu 20 Menschen gleichzeitig. Die Sonderstation verfügt über eigene Zugangswege und Schleusensysteme, Lüftungs- und Filteranlagen sowie eine geschlossene Abwasseraufbereitung." BMG-Ministerin Nina Warken (CDU) erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "'Für die Bundesregierung ist es selbstverständlich, dass wir unseren Partnern helfen'. Deutschland verfüge über ein leistungsfähiges Versorgungsnetzwerk, auch für Patienten mit hochinfektiösen Krankheiten. 'Sie werden bestmöglich versorgt – und wir wahren dabei die höchsten Sicherheitsvorkehrungen'." Warken dankte laut Mitteilung der Deutschen Presse-Agentur allen Beteiligten für den Transport und die medizinische und pflegerische Versorgung in der Charité. "Dem Patienten wünsche ich alles erdenklich Gute für seine Gesundheit", so Warken laut Agenturmeldung. Der Berliner Tagesspiegel schreibt ohne weitere Darlegungen, dass sich bereits "hiesige Hochschulkliniken auf weitere Fälle vorbereiten" würden. Die Welt-Redaktion titlte: "Gespenstische Szenen in Berlin – Spezialflugzeug mit Ebola-Patient gelandet". Eine Pressemitteilung der Berliner Charité lag bis zur Veröffentlichung des Artikels nicht vor. Mehr zum Thema – Ebola-Ausbruch im Kongo
Transcribe →Putin: Gespräche mit Xi Jinping waren inhaltsreich
YesterdayTap to summarizeDer russische Präsident Wladimir Putin erklärte zu Beginn der erweiterten Verhandlungen in Peking, dass die Gespräche im engen Kreis mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping "inhaltsreich" gewesen seien. "Wir haben soeben in der traditionell freundschaftlichen und vertrauensvollen Atmosphäre im engen Kreis inhaltsreiche Gespräche über wichtige Fragen der bilateralen Zusammenarbeit geführt. Nun werden wir in einem erweiterten Kreis weiterreden." Der russische Präsident betonte unter anderem, dass die beiden Länder die Koordination bei den Vereinten Nationen, den BRICS-Staaten, der G20 und anderen Organisationen verstärkten und aktiv im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammenarbeiteten. Ferner erklärte der russische Staatschef, dass Moskau Chinas Vorsitz in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 2026 unterstütze. Darüber hinaus äußerte der Präsident seine Bereitschaft, im kommenden November am Forum in der Stadt Shenzhen teilzunehmen. Putin merkte an, dass die russisch-chinesischen Beziehungen ein beispielloses Niveau erreicht hätten und ein Modell der Partnerschaft darstellten. Er wies zudem darauf hin, dass der Handel zwischen Russland und China in den vergangenen 25 Jahren um mehr als das 30-Fache gestiegen sei. Der Handelsumsatz übersteige seit mehreren Jahren in Folge 200 Milliarden US-Dollar. Im Anschluss an die Gespräche planen die Delegationen die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur weiteren Stärkung ihrer umfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit sowie von rund 40 bilateralen Dokumenten. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, haben Russland und China vereinbart, den Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zu verlängern. Mehr zum Thema – Moskau und Peking setzen auf Stärke gegen westlichen Druck
Transcribe →Roger Köppel bringt Charlie-Kirk-Format in die Schweiz: Putin, Ukraine Migration und AfD
YesterdayTap to summarizeRoger Köppel baut seine öffentliche Präsenz mit einem neuen Format weiter aus, das sich an amerikanischen Campus-Debatten orientiert. Der Weltwoche-Chef übernimmt damit ein Konzept, das in den USA vor allem durch Charlie Kirk bekannt wurde: direkte Gespräche mit Studenten und Publikum, ohne klassische journalistische Distanz zwischen Bühne und Zuhörern. Roger Köppel wird erster Gast des neuen IP-Mittags-Podiums "Mittag mit IP" im Zürcher Schiffbau, wo er in einer einstündigen Debatte auf Fragen zu seiner Rolle als Medienmacher, seiner politischen Positionierung und seinen internationalen Bezügen eingehen soll, unter anderem zu seiner Haltung gegenüber Russland, den bilateralen EU-Schweiz-Verträgen, seiner Einschätzung von Donald Trump und Alice Weidel, der Schweizer Wirtschaftspolitik sowie umstrittenen Fällen wie dem Zürcher Herzchirurgie-Skandal rund um Francesco Maisano. In Zürich soll dieses Format erstmals in größerem Rahmen stattfinden. Köppel tritt dabei ohne vorbereiteten Vortrag auf und stellt sich direkt den Fragen aus dem Publikum. Im Mittelpunkt stehen kontroverse politische Themen, die offen und unmittelbar diskutiert werden, ohne Filter und ohne Ausweichmanöver – Themen, die in vielen einheimischen Medien oft als Tabu behandelt werden. Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an Ein Beitrag geteilt von Verband der Studierenden UZH (@vsuzh) Auch die Schweizer Printmedienkrise, die Positionen von SRF-Journalisten, die Halbierungsinitiative sowie das Verhältnis von öffentlicher und privater Medienlandschaft werden thematisiert, ebenso wie ein offener Frage-Antwort-Teil in einem klassischen Charlie-Kirk-Format. Dazu kommen innenpolitische Reizthemen wie die Krise der FDP, die Debatte um die Zehn-Millionen-Schweiz, die Situation ukrainischer Flüchtlinge in der Alpenrepublik sowie Fragen zu Rückkehrbereitschaft und Integration. Auch das Thema Kriminalität unter Migranten soll zur Sprache kommen. Das Format setzt bewusst auf direkte Konfrontation statt vorsichtiger Polit-Floskeln. Besucher sollen unmittelbar reagieren, widersprechen und eigene Fragen einbringen können. Genau diese Reibung ist Teil des Konzepts. Roger Köppel verfolgt seit Jahren die Strategie, politische Diskussionen aus klassischen Medienräumen heraus...
Transcribe →Liveticker Ukraine-Krieg: Russische Armee zerstört in der Nacht mehr als 270 gegnerische Drohnen
YesterdayTap to summarizeRussland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.
Transcribe →Politische Gewalt in Deutschland: AfD mit Abstand am häufigsten betroffen
2d agoTap to summarizeDie Alternative für Deutschland ist unter allen Bundestagsparteien mit Abstand die häufigste Zielscheibe politisch motivierter Gewalt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Demnach wurden im Jahr 2025 bundesweit 121 Gewaltdelikte gegen AfD-Vertreter und AfD-Mitglieder erfasst – mehr als bei allen anderen Parteien zusammen. Klarer Abstand zu anderen Parteien Mit deutlichem Abstand folgten die Linke mit 16 Fällen, die Grünen mit 13 sowie CDU und SPD mit je zwölf. Bei FDP, CSU und BSW waren es noch weniger. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 193 Gewaltdelikte gegen Vertreter von Bundestagsparteien. Der Großteil – 119 Fälle – ereignete sich im ersten Halbjahr, das auch die Bundestagswahl am 23. Februar umfasste. Ob ein direkter Zusammenhang mit dem Wahlkampf besteht, geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. Das Bild verschärft sich, zieht man den weiteren Rahmen politisch motivierter Kriminalität heran: Von insgesamt 5.140 erfassten Straftaten gegen Parteivertreter entfielen 1.852 auf die AfD. Auch bei Angriffen auf Wahlplakate und Parteigebäude lag die Partei vorn. 103 der 121 Gewaltdelikte gegen AfD-Vertreter wurden dem linken Spektrum zugeordnet. Unbequeme Frage nach der Ursache Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess erklärte, die Zahlen zeigten, dass seine Partei "bundesweit mit Abstand am stärksten von politisch motivierten Angriffen betroffen" sei. Die "Hetze der Altparteien" wirke "wie ein Brandbeschleuniger für Extremisten". Ob diese Einschätzung zutrifft, lässt sich pauschal nicht belegen – aber sie stellt eine Frage, die zumindest diskussionswürdig ist: Trägt eine politische Sprache, die eine Partei nicht nur kritisiert, sondern systematisch als demokratiefeindlich, gefährlich oder gar faschistisch rahmt, zur Enthemmung von Gewaltbereitschaft bei? Nicht nur warnte die Bundeszentrale für politische Bildung bereits, dass die "symbolische Dämonisierung" der AfD kontraproduktiv sei und politisch eher nütze als schade. Politikforscher, die sich mit Radikalisierungsprozessen beschäftigen, betonen grundsätzlich: Wer politische Gegner nicht nur kritisiert, sondern ihnen eine inhärente Bösartigkeit zuschreibt, schafft eine psychologische Grundlage, auf der extreme Mittel als legitim erscheinen können. Warnsignal aus Übersee Ein Blick in die USA zeigt, wohin diese Dynamik führen kann. Forscher der Harvard Kennedy School mahnten nach den Attentatsversuchen auf US-Präsident Donald Trump, dass dehumanisierende Rhetorik – also Sprache, die den politischen Gegner als nicht mehr menschlich oder als existenzielle Bedrohung darstellt – affektive Polarisierung verschärfe und ein Klima schaffe, in dem Gewalt als gerechtfertigt empfunden werde. Auf Trump wurden mehrere Attentate verübt und im Herbst 2025 wurde der konservative Publizist und Trump-Unterstützer Charlie Kirk brutal ermordet. Teile des politischen Spektrums feierten diese Taten im Netz – ein Phänomen, das Beobachter direkt mit der jahrelangen Darstellung Trumps als "Hitler 2.0" und als "Bedrohung der Demokratie" in Verbindung bringen. Die Parallele zur deutschen Debatte liegt auf der Hand. Demokratie lebt von scharfer Auseinandersetzung. Aber es gibt einen Unterschied zwischen Kritik und Dämonisierung. Und die Statistik und einschlägige Untersuchungen zu politischer Radikalisierung legen nahe: Dieser Unterschied hat Konsequenzen. Mehr zum Thema – INSA-Umfrage: Weidel überholt Söder, AfD stellt Rekord auf
Transcribe →Donezk-Tagebuch: Wie eine Rentnerin zur lokalen Legende wurde
2d agoTap to summarizeVon Wassilissa Sacharowa Eigentlich wollte ich nur bei schönem Wetter durch den frisch renovierten Gorki-Park in Donezk spazieren. Plötzlich fuhr eine fröhliche Rentnerin auf einem blauen Elektro-Dreirad an uns vorbei. Auf dem Hintersitz saßen zwei ebenso fröhliche Kinder. Diese Begegnung riss mich sofort aus dem Gespräch mit meiner Freundin. Ich schaute der Frau noch eine Weile hinterher. Meine Freundin lächelte und sagte: "Das ist Walja!" Walentina, oder kurz Walja (68), ist eine echte lokale Berühmtheit. Die meisten kennen sie als "die Oma auf dem Dreirad". Sogar aus anderen Stadtteilen der rund 55 Kilometer langen Stadt kommen Familien extra in den Gorki-Park, nur um Oma Walja zu treffen und ihre Kinder mitfahren zu lassen. Sobald die Kinder sie entdecken, rufen sie begeistert: "Die Oma auf dem Dreirad ist da!" Walentina auf ihrem Dreirad – die Kinder freut es.W. Sacharowa / RT Sie ist sichtlich gut gelaunt, obwohl das Geschäft nicht einfach ist. Das Elektro-Dreirad braucht regelmäßige Wartung – Reifen und Getriebe müssen regelmäßig erneuert werden. Hin und wieder gibt es auch Menschen, die sie beschimpfen oder ihr mit einer Anzeige drohen. "Eine Frau sagte mal, sie arbeite in der Stadtverwaltung und meinte, ich dürfe hier nicht einfach so rumfahren ohne Genehmigung", erzählt Walja. Glücklicherweise bleiben solche negativen Begegnungen die Ausnahme. Zudem war das Vehikel nicht gerade günstig in der Anschaffung. Walentina konnte es sich nur deshalb leisten, weil ihr verstorbener Mann ihr seine Ersparnisse hinterließ. Ihre Kinder verzichteten bewusst auf ihren Anteil und bestanden stattdessen darauf, dass ihre Mutter sich etwas Schönes gönnt. "Das werdet ihr noch bereuen!", antwortete Walja damals scherzhaft. Bei dieser Erinnerung muss sie heute noch lachen. Das Dreirad kostete etwas über 1.200 Euro. Ob sich die Idee mit der Attraktion lohnen würde, wusste sie beim Kauf nicht. Sie hat es einfach gewagt – und ihre Hoffnung hat sich erfüllt. An einem sehr guten Tag fährt Walja bis zu 80 Kilometer – das sind etwa 40 Runden durch den Park. Eine Fahrt kostet nur rund 50 Rubel (etwa 55 Cent) für Kinder und 100 Rubel (etwa 1 Euro) für Erwachsene. Bei Stammkunden und mehreren Runden macht Walentina gern einen Mengenrabatt oder kutschiert Kinder sogar umsonst. Wegen des Geldes macht sie das nicht – ihre Attraktion soll ein Ersatz für die fehlenden Fahrgeschäfte im Park sein. "Ich habe gesehen, dass es keine Fahrgeschäfte mehr im Park gibt", sagt sie. "Es sind doch Kinder, man darf ihnen die Freude nicht nehmen." Walentinas Hund TichonW. Sacharowa / RT Tatsächlich gab es im Gorki-Park seit seiner Gründung in der Sowjet-Ära zahlreiche Attraktionen – darunter ein Riesenrad und ein Autoscooter. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden die Anlagen nicht mehr gewartet, und so verfielen sie. Als der Park im Jahr 2024 renoviert wurde, entfernte man all die alten sowjetischen "Überbleibsel". An ihrer Stelle entstanden asphaltierte Parkwege, mehrere Kinderspielplätze, ein Basketballfeld, ein Hundespielplatz und ein Restaurant. Eine Frau mit großem Herzen Die Fahrten auf dem Scooter sind nur bei schönem Wetter und meist an Wochenenden möglich, da sie für Walja nur einen Nebenverdienst darstellen. Unter der Woche geht sie ihrer Tätigkeit als Pflegekraft nach, bei der sie schwerkranke Menschen betreut. In ihrem Garten wartet der lebensfrohe Hund Tichon auf sie. Ihre Tochter hatte ihn als kleinen Welpen im Winter auf der Straße gefunden. Walentina nahm ihn sofort auf und nannte ihn zunächst "Tichonja" – der Stille –, weil er so ruhig war. Je größer er wurde, desto energischer wurde er auch, und aus Tichonja wurde einfach Tichon. Außerdem lebt bei ihr noch die Katze Alisa, die ebenfalls als Straßenkind zu ihr kam. Doch auch das reicht Walentina nicht. In ihrer Freizeit bastelt sie mit großer Leidenschaft. Stolz zeigt sie mir ihre Werke: den Disney-Schneemann Olaf, Gartenfiguren und eine liebevoll gestaltete Garagenwand. Dem Schicksal kann man nicht entkommen Auf meine Frage, warum sie und ihre Familie nicht aus Donezk weggehen, antwortet Walja: "Wissen Sie, ich glaube daran, dass man dem eigenen Schicksal nicht entkommen kann. Ich spüre, dass ich hier sein muss. Hier sind meine Kinder beerdigt." <img data-sizes="auto" src="data:image/png;base64,iVBORw0KGgoAAAANSUhEUgAAABAAAAAJCAQAAACRI2S5AAAAEElEQV...
Transcribe →Brüssel hat es entschieden: Europa zieht in den Krieg gegen Russland
2d agoTap to summarizeVon Jelena Karajewa Die Europäische Union, dieselbe übrigens, deren Versprechen vor Kurzem noch "nie wieder" lautete, die "Null-Aggression" praktizierte und minimale (wenn nicht gar negative) Militärbudgets unterhielt; dieselbe EU, die sich an unseren Ressourcen und unserer aufrichtigen Friedensliebe bereicherte, hat heute die NATO diesseits des Atlantiks abgelöst. Doch während die NATO ein offizielles, offen militaristisches Bündnis ist, hat sich die Gemeinschaft insgeheim zu einem kollektiven Aggressor entwickelt. Ohne Dokumente zu unterzeichnen, ohne über eine Charta abzustimmen. Diese EU hat quasi eine politische "Geschlechtsumwandlung" vollzogen, indem sie sich – lange vor Beginn der militärischen Sonderoperation – in den vergangenen zehn Jahren darauf vorbereitete, ein stählernes, räuberisches Stachelschwein zu werden. Brüssel handelte aus Selbsterhaltungstrieb. Seine Existenz stand auf dem Spiel: Vor zehn Jahren zog sich Großbritannien aus dem Brüsseler "Garten Eden" zurück und stellte damit Sinn und Zweck des ganzen Trubels um Brüssels politische Spielchen infrage. Die Ukraine, als Gegengewicht zu Russland, als "Anti-Russland", wurde für die Planer der Donbass-Krise etwa zu der Zeit zum Rettungsanker, als die europäischen politischen Eliten von Angst und Panik erfasst waren. Das "Projekt Ukraine" wurde ins Leben gerufen, um die EU zu erhalten. Genauer gesagt, nicht die EU selbst (ihr Schicksal ist – wie auch jenes aller 400 Millionen Einwohner – den Eliten gleichgültig), sondern das Establishment, das sie mithilfe seiner Handlanger und gehorsamen Marionetten, die nur aus alter Gewohnheit Politiker genannt werden, regiert. Da das "Anti-Russland" – dank der Einheit und Geschlossenheit der gesamten russischen Gesellschaft – ins Stocken geraten ist, haben die Planer nunmehr beschlossen, dass die EU ohne einen direkten militärischen Zusammenstoß mit uns nicht überleben kann. Unter dem Deckmantel der "Möglichkeit eines Dialogs mit dem Kreml" bereiten sie einen Angriff auf uns vor. Genauer gesagt, bereitet die EU eine Eskalation des Konflikts vor, zunächst in eine lauwarme und dann in eine heiße Phase. In den letzten Wochen wurden in Frankreich (wohin ukrainische Gesandte Mitte April reisten) und Deutschland wichtige Verträge (verhüllend als "Absichtserklärungen" bezeichnet) zur mit Kiew gemeinsamen Drohnenproduktion unterzeichnet. In Paris wurden die Vereinbarungen im Stillen und hinter den Kulissen – auf Ebene privater Unternehmen und Start-ups – getroffen. Die Deutschen hingegen drängen offen vor und erklären ihre Schlachtbereitschaft vor laufenden Fernsehkameras und auf höchster Ebene des Verteidigungsministeriums. Politische Eliten, die – wie die ihnen gefügige Presse behauptet – an der Lösung der "größten Sicherheitskrise des Kontinents" tatsächlich interessiert sind, schließen keine Rüstungsabkommen ab, die Investitionen in Höhe von Hunderten Millionen Euro beinhalten. Politische Eliten, die eine normale Partnerschaft mit uns anstreben und keine Konfrontation, überweisen Kiew nicht – wie erst diese Woche geschehen – fast sieben Milliarden Euro, die uns gestohlen wurden. Bei diesen Milliarden handelt es sich um aufgelaufene Zinsen auf 200 Milliarden Euro eingefrorener Vermögenswerte, die auf Euroclear-Konten liegen. Politische Eliten, die an einer Beendigung der Konfrontation und der Berücksichtigung unserer Interessen und Anliegen interessiert sind, unterstützen nicht die Entwicklung des neuen Handbuchs, das über die kontrollierten Medien verbreitet wird. Dessen Kernaussage lautet: "Russland verliert, und genau deshalb ist es gezwungen, einen Dialog mit Europa für wünschenswert zu erklären." Daraufhin kam die Antwort unseres Generalstabschefs Waleri Wassiljewitsch Gerassimow, der alle notwendigen Signale bezüglich der Aktionen unserer Truppen klar aussandte: Die Offensive wird fortgesetzt, und die Zerstörung feindlicher Formationen verläuft planmäßig. Kiew braucht diesen Versuch, die Drohnenproduktion anzukurbeln und Europa damit demonstrativ anzulocken, denn die Ukraine kann die Situation nicht allein bewältigen. Gelder werden veruntreut, und die Folgen sind noch immer spürbar. Brüssel braucht dieses Wunschdenken, diesen Versuch, die Öffentlichkeit mit Lügen zu täuschen, um den Beginn von Verhandlungen über die Annexion der verbleibenden ukrainischen Gebiete an den "paradiesischen Garten" zu einem höheren Preis zu verkaufen. Und die EU braucht diesen Zirkus aus Wahrsagern, Medien und anderem Feng-Shui-Unsinn, einschließlich Andrei Jermaks Verhaftung und Inhaftierung, um zu demonstrieren, dass "Kiew gegen Korruption kämpft". Wir hatten es – in Gestalt europäischer Entscheidungsträger – schon immer mit Raubtieren zu tun. Raubtieren, denen klar war und ist, dass ihre Lage ohne das Feindbild Russland weitaus schlimmer wäre. Die EU ist ohne eine klare "Bedrohung von außen" nicht überlebensfähig. Doch wir hatten uns nie vorstellen können, dass die EU, um ihre Macht zu erhalten, bereit wäre, Millionen von Ukrainern zu töten. Sie ist nun auch bereit, das Blut ihrer Juniorpartner – der baltischen Anrainerstaaten – zu vergießen. Wenn die Ukrainer tot sind, sind die Litauer an der Reihe. Oder die Esten. Oder die Letten. Oder alle zusammen. Wir haben es – nicht erst morgen, sondern hier und jetzt – mit Akteuren zu tun, die bereit sind, uns um jeden Preis zu vernichten. Unsere Antwort wird nicht lange auf sich warten lassen. Ob Europa diese Konfrontation bis zum letzten Blutstropfen übersteht, ist nicht unsere Sache. Unsere Sache ist es, die militärische Sonderoperation siegreich und zu unseren Bedingungen zu beenden. Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 17. Mai 2026 auf ria.ru erschienen. Mehr zum Thema – Drei Jahre Moskau: Was sich verändert hat – und was erstarrt ist
Transcribe →Mit Neid-Debatten zur Zwangsarbeit und 73-Stundenwoche
2d agoTap to summarizeVon Alexandra Nollok Obdachlosencamps neben leerstehenden Luxusimmobilien, verrottete Infrastruktur neben abgeriegelten Villenvierteln, Bettler und Drogensüchtige an Bahnhöfen, wo kaum ein Zug noch pünktlich fährt: Die Politik unter Regentschaft der Unionsparteien treibt die Neoliberalisierung Deutschlands nach US-amerikanischem Vorbild voran. Mit dreister Propaganda sorgen Leitmedien dafür, dass der Abbau von sozialen und Arbeitsrechten widerstandslos durchgeht. Sie appellieren an das "Gerechtigkeitsempfinden" der Bürger. Die sollen nach unten treten, ohne zu merken, dass es sehr wahrscheinlich auch sie selbst bald trifft. Sachsen-Anhalt-CDU: Feldarbeit für Sozialhilfe Kürzlich sorgte Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Sven Schulze für Schlagzeilen: Er will alle Grundsicherungsbezieher zur Zwangsarbeit verpflichten – nicht einmal "gemeinnützig", sondern zum Beispiel als Erntehelfer. Dabei drischt Schulze die üblichen Phrasen: "Es gibt zu viele Fälle, in denen Leistungen bezogen werden, ohne dass eine Gegenleistung gefordert wird." Mit anderen Worten: Er will "durchsetzen", dass Arbeitslose fürs Bürgergeld ohne regulären Lohn auf Feldern schuften. Denn alles andere sei "unfair gegenüber den Beitragszahlern sowie jenen Menschen, die trotz schwieriger Umstände arbeiten". Dass damit Jobs für regulären Lohn verdrängt werden, sagt er nicht. Und wer entscheidet, wer für Feldarbeit gesund genug ist? Wahlkampf mit Neid-Debatte Freilich ginge es keinem ausgebeuteten Niedriglöhner, von denen es in Sachsen-Anhalt viele gibt, besser, wenn Arbeitslose zwangsarbeiten müssen. Vielmehr würden entlohnte Jobs schleichend durch unbezahlte Pflichtarbeit ersetzt, was die Konkurrenz massiv verschärfen würde. Das kennt man schon aus dem Hartz-IV-System, wo Stadthöfe ihre Grünanlagenpflege zunehmend von Ein-Euro-Jobbern verrichten ließen. Doch diese Neiddebatte zieht trotzdem immer wieder – und Schulze will bei der Landtagswahl im September wiedergewählt werden. Vermutlich wird seine Fraktion dann zusammen mit der AfD regieren – und diese fordert auch auf Bundesebene seit langem die Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher. Da hätten beide einen gemeinsamen Punkt. Lohndrückerei und Entrechtung Schulze propagiert sein Ansinnen nicht im luftleeren Raum. Gerade erst hat die schwarz-rote Bundesregierung das Bürgergeld in "Neue Grundsicherung" umbenannt und die Repressionen massiv verschärft. Wer ab Juli nicht jedes miese "Angebot" untertänig annimmt, den kann das Jobcenter rigoros auf null setzen. Als Betroffener eine "angemessene" Wohnung zu finden, wird noch unmöglicher als jetzt schon. Der Einspruch mehrerer Sozialverbände gegen diese und weitere kommende Schikanen ist wie erwartet ohne Reaktion verhallt. Diese befürchten eine Zunahme der Armut bis hin zur Kindeswohlgefährdung. Solche Folgen sind absehbar – und wahrscheinlich gar als Drohkulisse für Beschäftigte beabsichtigt. Die Sanktionspraxis gegen zu ungehorsame Arbeitslose und Aufstocker untergräbt seit der Einführung von Hartz IV vor über 20 Jahren das Recht auf ein (ohnehin schon kleingerechnetes) Existenzminimum. Mit der Drohung der Existenzvernichtung zwingen Neoliberale die Opfer ihres Systems in Dumpingjobs. Dank Hartz IV gedieh in Deutschland ein riesiger Niedriglohnsektor. Darum geht es: Lohndrückerei und Entrechtung. Gesetz für 73,5-Stunden-Arbeitswoche Die Politik marschiert stramm weiter in Richtung Manchester-Kapitalismus: Auch der einst hart erkämpfte Achtstundentag soll weg. So steht es im Regierungsprogramm der Unionsparteien CDU und CSU, so kam es in ihren Koalitionsvertrag mit der SPD, die wieder einmal die Steigbügelhalterin gibt. So kündigte SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas Anfang Mai an, bis Juni einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Laut Arbeitsrechtlern wäre damit eine 73,5-Stundenwoche problemlos möglich. Dies werde ein "Brandbeschleuniger für gesundheitliche Probleme", warnten Gewerkschaften, während sie weiter von einer "Sozialpartnerschaft" zwischen Kapital und Arbeit fantasieren. Von geplanten Streiks dagegen war bisher nichts zu hören. Repressionen kosten zig Millionen Kurzum: Soziale und Arbeitsrechte sollen weg, die Lebensumstände der Lohnabhängigen in Deutschland an jene im Globalen Süden angeglichen werden – eingebettet in die Mär vom Sparzwang. Denn nicht nur pumpt der Staat zugleich immer größere Milliardensummen in die Rüstungsindustrie, was das Argument bereits ad absurdum führt. Er lässt sich die Schikanen gar zig Millionen kosten. Schließlich braucht er dafür "Aufseher". Sogar die CDU räumte jüngst beim Spiegel ein: Demnach würde eine Ausweitung der Arbeitspflicht, die es in vergleichbarer Form bereits für Asylsuchende gibt, um 10.000 Menschen "zu Mehrausgaben von rund 84 Millionen Euro pro Jahr führen". Tatsächlich betreiben zahlreiche deutsche Kommunen bereits "Pilotprojekte", mit denen sie Asylbewerber unter Sanktionsdrohung zur Arbeit zwingen. Wie viele reguläre Jobs damit schon "eingespart" wurden, hat leider keiner ermittelt. Es geht demnach nicht ums Sparen, sondern darum, von allen Lohnabhängigen Gehorsam zu erzwingen. Unternehmen müssen ihre Profite auch in der Krise maximieren. Rechtlose Arbeiter sind dafür ein Muss. Mit Vollzugsdienst zur Zwangsarbeit Um Widerstand zu verhindern, führt der Staat die Repressionen langsam ein. Er beginnt bei den Schwächsten und weitet sie dann aus. Der Landkreis Nordhausen in Thüringen hat damit schon begonnen: Erst führte er die Arbeitspflicht für Asylbewerber ein, nun hetzt Landrat Matthias Jendricke (SPD) den "Vollzugsdienst" seines Ordnungsamtes auf junge Arbeitslose. Der MDR breitete die "Story" vor einigen Tagen genüsslich aus. Statt ihnen eine Ausbildung in einem Beruf mit Zukunftschancen zu ermöglichen, verpflichtet der Landkreis Betroffene für 1,20 Euro pro Stunde zu Tätigkeiten, die eigentlich nach Tarif entlohnt werden müssten: etwa zum "Pflegen von Parkanlagen oder Arbeiten auf dem Bauhof", wie der Rundfunksender schon im November berichtete. Die Alternative hieße: Hunger und Elend. Mit Hetzkampagnen zum Ziel Wie gewohnt begleiten deutsche Medien den antisozialen und autoritären Staatsumbau mit Hetzkampagnen. Das ZDF blies einen angeblichen Bürgergeld-Betrugsfall mit Schwarzarbeit zu einem vermeintlichen Massenphänomen auf, das "schwer auffliegt". Was heißen soll: Weder der Einzelfall ist verifizierbar noch die behauptete Verbreitung, die ja niemals aufgeflogen ist, sondern nur vage vermutet wird. Das Axel-Springer-Boulevardblatt Bild kochte die Story weiter hoch und hetzte: "Bürgergeld-Schmarotzer verraten hemmungslos ihre Tricks." An dieser Geschichte sind schon deshalb große Zweifel angebracht, weil solche Offenheit für Betroffene tatsächlich existenzvernichtend wäre. Der Focus meldete jüngst, dass in einer eigenen Umfrage 61 Prozent seiner mitmachenden Leser angegeben hätten, für schärfere Sanktionen zu sein. Jahrzehntelange Hetze hinterlässt nun einmal ihre Wirkung – und viele passen ihre Meinung aus sozialen Gründen der (gefühlten) Me...
Transcribe →Ukraine: Warum Wahlen unmöglich sein sollen, Großveranstaltungen aber stattfinden
2d agoTap to summarizeIn der Ukraine dauert der Krieg an, Städte stehen weiterhin unter Beschuss, und viele Menschen verlassen aus Angst das Land. Gleichzeitig finden in Kiew Großveranstaltungen mit Tausenden Besuchern statt, darunter mehrere Open-Air-Konzerte mit über 10.000 Teilnehmern, wie die Weltwoche berichtet. Besonders großen Zulauf erhielt ein Konzert der ukrainischen Rockband Boombox. Auf dem Gelände eines Einkaufszentrums in Kiew versammelten sich so viele Menschen, dass einen Tag später ein Zusatzkonzert angesetzt wurde. Videos aus sozialen Medien zeigen eine ausgelassene Stimmung im Publikum. Während an der Front weiter gekämpft wird und verschiedene Regionen regelmäßig von Angriffen betroffen sind, stellt sich für Beobachter die Frage, unter welchen Bedingungen solche Großanlässe im Zentrum der Hauptstadt möglich sind. Die Veranstalter und Behörden verweisen darauf, dass Kiew nicht unmittelbar an der Frontlinie liege und durch Luftabwehrsysteme "besser geschützt sei" als andere Landesteile. Unter diesen Voraussetzungen seien öffentliche Veranstaltungen unter Sicherheitsauflagen zulässig. Regierungsvertreter betonen zudem, dass solche Events auch der Aufrechterhaltung eines gewissen Alltagsgefühls im Hinterland dienten und zur Stabilisierung der gesellschaftlichen Moral beitragen sollten. Gleichzeitig haben seit Kriegsbeginn viele Menschen aus der Region Kiew das Land verlassen und leben heute als "Geflüchtete" in westeuropäischen Staaten, wo sie weiterhin von Unsicherheit und Kriegsangst berichten. Vor diesem Hintergrund wirken die Bilder aus der Hauptstadt für manche Beobachter widersprüchlich. Offiziell wird die Sicherheitslage als Hauptgrund genannt, weshalb landesweite Wahlen derzeit nicht stattfinden können. Unter Kriegsbedingungen sei eine sichere Durchführung vor allem in umkämpften Regionen nicht möglich. Journalisten verweisen jedoch auf den Widerspruch zwischen großen Konzerten in Kiew und der gleichzeitig ausgesetzten Wahlpraxis im ganzen Land. Daraus entsteht bei Teilen der Öffentlichkeit der Eindruck, dass hinter der Verschiebung auch politische Interessen stehen könnten. Zudem sind solche Veranstaltungen oft auch finanziell eingebunden: Ein Teil der Einnahmen fließe laut den Organisatoren an Stiftungen zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Mehr zum Thema - Zürich platzt aus den Nähten – durch Zuwanderung vor allem aus der Ukraine
Transcribe →Liveticker Iran-Krieg – Vance lehnt Übergabe iranischen Urans an Russland ab
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