Von Walerija Werbinina

Mit dem Angriff auf Iran im Bündnis mit Israel hatte die US-Regierung darauf gesetzt, das Land ebenso schnell zu besiegen wie Venezuela. Doch statt eines Blitzkriegs haben sich die Kampfhandlungen auf die gesamte Region ausgebreitet. Die Sperrung der Straße von Hormus hat der Weltwirtschaft einen Schlag versetzt, der bis hin zur Gefahr von Versorgungsengpässen bei Lebensmitteln und dem Zusammenbruch globaler Lieferketten reicht. Am stärksten betroffen sind die Länder Südostasiens, doch auch in Europa zeigen sich erste Anzeichen einer Energiekrise.

Allein dies stimmte Europa (und nicht nur Europa) pessimistisch gegenüber diesem Krieg. Und dann stellte sich heraus, dass die US-Luftwaffe für die Durchführung von Kampfhandlungen in einem von Nordamerika weit entfernten Teil der Welt Flugplätze auf europäischem Gebiet benötigt. Die spanische Regierung verurteilte das Vorgehen der USA und untermauerte ihre Worte auch mit Taten, indem sie die Nutzung ihres Luftraums und der NATO-Stützpunkte auf ihrem Territorium untersagte.

Ohne öffentliche Erklärungen folgten Frankreich und sogar Italien unter Premierministerin Giorgia Meloni, die als Verbündete der USA gilt, diesem Beispiel. Die italienischen Behörden verwehrten US-amerikanischen Bombern, die auf dem Weg nach Iran sind, den Zugang zu ihrem Luftwaffenstützpunkt Sigonella auf Sizilien.

Und nicht nur Italien – selbst Polen, das früher seinen Verbündeten jenseits des Atlantiks geradezu zu Füßen lag, hat sich nun geweigert, den USA zu helfen. So erklärte Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz, dass Warschau "nicht vorhabe", seine Patriot-Luftabwehrsysteme in den Nahen Osten zu verlegen, wie es die US-Amerikaner gefordert haben. Er betonte:

"Die Sicherheit Polens hat absolute Priorität."

Zur Rechtfertigung wiesen die Polen darauf hin, dass eine Patriot-Batterie die Hälfte des gesamten polnischen Raketenabwehrsystems ausmache und sich daran in den nächsten Jahren nichts ändern werde, da die Polen immer noch auf die restlichen 6 von 8 Batterien warten, die ihnen von den US-amerikanischen Behörden versprochen wurden. Und überhaupt könne "Polen es sich nicht leisten, den USA nicht nur die Patriot-Batterien, sondern auch die Raketen dafür zu überlassen."

Die übrigen europäischen Beamten zogen es vor, sich auf die Nichteinhaltung bürokratischer Verfahren durch die US-Amerikaner zu berufen. Als US-Präsident Donald Trump in den sozialen Netzwerken einen Skandal gegen die französischen Behörden anzettelte und drohte, ihnen dies noch "heimzahlen" zu wollen, verwiesen Pariser Bürokraten verschmitzt auf die festgelegten Vorschriften: Sie hätten zwar nichts verboten, aber es gebe Regeln. Die Genehmigung für den Überflug und die Stationierung US-amerikanischer Militärflugzeuge müsse fristgerecht beantragt und die Antwort abgewartet werden. Ähnlich antworteten auch italienische Beamte: Man trage keine Schuld, Gesetz sei Gesetz – selbst wenn es um ein Anliegen der US-Amerikaner gehe.

Tatsächlich liegen die Motive für dieses so demonstrative anti-amerikanische Verhalten aber ganz woanders. Der Amerika-Experte Dmitri Drobnizki sagt gegenüber der Zeitung Wsgljad:

"Die Europäer wehren sich gegen den irrationalen Einsatz von Technik und Mitteln für eine Operation gegen Iran. Sie gingen davon aus, dass alle Ressourcen für den östlichen Flügel der NATO aufgewendet würden und nicht zugunsten von (Israels Regierungschef) Benjamin Netanjahu."

Die US-amerikanischen Behörden wiederum haben die Zügel angezogen. Als Reaktion auf das Verhalten der EU begann man in Washington öffentlich darüber zu diskutieren, welchen Sinn es für die USA habe, die NATO zu schultern und Verpflichtungen gegenüber ihren europäischen Verbündeten einzugehen, wenn diese sich weigern, ihre Kriegsschiffe in die Straße von Hormus zu entsenden, Trumps Maßnahmen sabotieren und, während sie Unterstützung der USA für die Ukraine fordern, selbst nichts im Gegenzug bieten.

Zunächst äußerte US-Kriegsminister Pete Hegseth Zweifel daran, dass die NATO ein echtes Militärbündnis sei:

"Man hat kein Bündnis, wenn die Länder nicht bereit sind, einen zu unterstützen, wenn man sie braucht."

Dem schloss sich US-Außenminister Marco Rubio an:

"Ich glaube leider wirklich, dass wir die Frage überdenken müssen, ob dieses Bündnis (das heißt die NATO), das unserem Land eine Zeit lang gute Dienste geleistet hat, für uns noch von Nutzen ist.

Oder befinden wir uns nun auf einer Einbahnstraße, auf der die Vereinigten Staaten zwar noch in der Lage sind, Europa zu verteidigen, aber wenn wir die Hilfe unserer Verbündeten benötigen, werden sie sich weigern, uns Stützpunkte zur Verfügung zu stellen und uns den Überflug über ihr Hoheitsgebiet zu gestatten? Ich denke, das sind durchaus berechtigte Fragen, die wir stellen müssen."

Während Rubio sich recht diplomatisch äußerte, hielt sich Trump wie gewohnt nicht mit seinen Worten zurück. Im Interview mit der britischen Zeitung The Telegraph betonte er:

"Die NATO hat mich nie gereizt. Ich wusste schon immer, dass sie ein Papiertiger ist."

In demselben Interview greift er zudem die britische Marine an, stellt deren Existenz in Frage und fügt hinzu, dass alles, was der britische Premierminister Keir Starmer wolle, darin bestehe, "teure Windräder aufzustellen, durch die die Energiepreise in die Höhe schnellen werden."

Im Telegraph-Artikel zu dem Interview wird zudem unter Berufung auf ungenannte Quellen aus dem Umfeld des US-Präsidenten erwähnt, dass dieser beabsichtige, die US-Truppen aus Deutschland abzuziehen.

Doch wie realistisch sind die Drohungen der US-Regierung, aus der NATO auszutreten und ihre Präsenz in Europa einzustellen? Die französische Zeitung 9 stellt die Frage:

"Erlebt die NATO ihre letzten Stunden?"

Der Autor scheint sich indes selbst davor zu fürchten und zieht es vor, die Frage rein rhetorisch zu belassen.

Trumps Abneigung gegen die NATO beruht nicht nur auf der Haltung der Europäer zu seinem eigenen Krieg. Eine seiner Forderungen war die Erhöhung der Beiträge der europäischen Länder zum Budget des Bündnisses. Im vergangenen Jahr entfiel jedoch nach wie vor mehr als die Hälfte – etwa 60 Prozent – aller Kosten auf die USA. Nur drei Länder – Polen, Litauen und Lettland – zahlen mehr als 3,5 Prozent ihres BIP an die NATO, und selbst das ist aus Trumps Sicht zu wenig, da er eine Quote von 5 Prozent gefordert hatte.

An kaum einem anderen Ort nimmt man Trumps Drohungen ernster als in Deutschland, wo viele die für deutsche Verhältnisse unverblümten Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz – "Das ist nicht unser Krieg" – in Bezug auf die Ereignisse im Nahen Osten mit Missbilligung aufgenommen haben. Nach Ansicht der konservativen bayerischen Zeitung Münchner Merkur könnte die übermäßig undiplomatische Weigerung, Donald Trump im Krieg gegen Iran zu helfen, wie ein "Bumerang" auf Europa zurückfallen. Das Blatt ruft deshalb dazu auf, einen Kompromiss zu finden, bevor es zu spät sei.

Ein Kommentator der Berliner Morgenpost entwickelt eine ganze Theorie, um die Ursachen der Krise in den Beziehungen zwischen den NATO-Verbündeten zu beleuchten. Der Meinung des Autors zufolge finde eine Verzerrung des Bündniskonzepts statt, das protektionistische Züge annehme. Hilfe werde als Terminkontrakt betrachtet – nur im Austausch gegen eine sofortige Gegenleistung. Damit rüttle Trump am Kern von Artikel 5 des NATO-Vertrages, dem Versprechen der kollektiven Verteidigung, auf dem das Bündnis seit 1949 beruht.

Die deutsche Publikation untersucht methodisch die rechtlichen Aspekte eines möglichen Austritts aus der NATO. Artikel 13 des NATO-Vertrags erlaube es einem Mitglied, ein Jahr nach der Kündigung aus der Organisation auszutreten. Der US-Kongress hat jedoch im National Defense Authorization Act festgelegt, dass der US-Präsident die USA nicht einseitig aus der NATO zurückziehen darf. Dazu ist entweder die Zustimmung von zwei Dritteln des US-Senats oder ein vom US-Kongress verabschiedetes Gesetz erforderlich.

Trumps Vorgehen werde mit ziemlicher Sicherheit einen groß angelegten Rechtsstreit auslösen, möglicherweise sogar eine Verfassungskrise.

Der russische Amerika-Experte Dmitri Drobnizki stimmt dieser Einschätzung zu. Er präzisiert:

"Erstens gibt es da das Gesetz von 2024, wonach der US-Präsident ohne Zustimmung des US-Kongresses die (NATO-)Teilnahme nicht aussetzen, beenden, den Vertrag kündigen oder aus dem Bündnis austreten darf. Es erscheint unmöglich, die erforderliche Anzahl an Stimmen der Abgeordneten zu erreichen, um Änderungen vorzunehmen.

Zweitens werden die Euro-Atlantiker nicht zulassen, dass Trump Schritte unternimmt, um aus der NATO auszutreten oder die Rolle der USA im Bündnis zu schwächen. Das zentralisierte Kommando, die globale US-amerikanische Satellitenaufklärung, der nukleare Schutzschirm – all das w...

NATO-Austritt: Trumps Drohungen sind nicht ernst zu nehmen