Israel und der Libanon haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump auf eine zehntägige Waffenruhe verständigt. Trump beansprucht die Waffenruhe für sich und spricht von einem möglichen Durchbruch – sogar erste direkte Gespräche im Weißen Haus zwischen Israel und dem Libanon stellt er in Aussicht. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht die Feuerpause als Chance für eine dauerhafte Friedenslösung. Zudem erklärt er, dass die israelischen Soldaten während der Waffenruhe im Süden des Libanon bleiben werden. Zur gleichen Zeit gibt es Berichte über neue Angriffe trotz Waffenruhe. Wie stabil ist die Waffenruhe wirklich? Jan Roß, Politikredakteur der ZEIT, berichtet aus Israel. Im Podcast erklärt er, warum diese Waffenruhe für Trump so wichtig ist und was sie für den ohnehin unter Druck stehenden Libanon bedeutet.

Nach der Hormus-Konferenz in Paris, zu der Frankreich und Großbritannien eingeladen hatten, teilte Macron mit, die Planung einer militärischen Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Region werde nun schnell vorangetrieben. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach von einer produktiven Sitzung. Er betonte, eine militärische Mission werde rein defensiv sein und erst nach dem Beschluss einer Waffenruhe starten können. Der Bundeskanzler bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands, sich an einem Einsatz in der Region zu beteiligen. Die Bundeswehr sei bereit, sich der Minenräumung anzuschließen, sagte er. Dafür brauche es jedoch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Bundestags. Hauke Friederichs, sicherheitspolitischer Korrespondent der ZEIT, spricht im Podcast darüber, um welche Art der militärischen Beteiligung es gehen könnte. Noch während der Sitzung erreichte die Politikerinnen und Politiker die Meldung, dass die Straße von Hormus wieder offen sei. Die Blockade der für die Schifffahrt wichtigen Straße wird dem Iran zufolge für die restliche ‌Zeit ⁠der mit dem Libanon geltenden Waffenruhe aufgehoben. Das teilte der iranische ‌Außenminister Abbas Araghtschi auf X mit.

Außerdem im Update:

Justizministerin Stefanie Hubig hat einen Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vorgelegt. Vorgesehen sind neue Straftatbestände, etwa für das Verbreiten intimer Bilder ohne Zustimmung, für täuschend echte Deepfakes und für Cyberstalking. Außerdem sollen Opfer digitaler Gewalt über das Zivilrecht selbst leichter gegen Urheber vorgehen und gerichtlich auch Accountsperren erwirken können.

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Moderation und Produktion: Erica Zingher

Redaktion: Constanze Kainz

Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković

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Weitere Links zur Folge:

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Digitale Gewalt: Justizministerin will sexualisierte Deepfakes unter Strafe stellen

Schifffahrt: Iran öffnet Straße von Hormus während Waffenruhe im Libanon

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Über Libanons Zukunft wird nicht im Libanon entschieden (Update)